Beteiligung der Öffentlichkeit im Koordinierungsraum Havel

Abstract

Die Wasserwirtschaft stellt einen komplexen Handlungsraum dar, in dem zahlreiche Interessen und Nutzungen aufeinandertreffen, sich beeinflussen, gegeneinander abgewogen und koordiniert werden müssen. Akteure mit unterschiedlichen Beweggründen, Organisationsformen und Mandaten, die auch als Stakeholder bezeichnet werden, vertreten diese Interessen in der Interaktion und Auseinandersetzung mit anderen Interessengruppen. Die wasserwirtschaftliche Einheit des Koordinierungsraums Havel, der das Land Berlin und weite Teile des Landes Brandenburg umfasst, ist mit Hinblick auf die Akteursstrukturen in der Wasserwirtschaft aus mehrerer Hinsicht interessant. Die wechselvolle Geschichte der Region hat zunächst zur Ausbildung zweier unabhängiger Strukturen geführt, die nach der Wiedervereinigung langsam beginnen, gemeinsam zu agieren und sich entsprechend abzustimmen. Mit der Hauptstadtregion Berlin sowie dem eher ländlich geprägten Brandenburg ist das Flusssystem der Havel einer Vielzahl verzahnter wasserwirtschaftlicher Nutzungsinteressen unterworfen. Die im Jahr 2000 verabschiedete EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) führt ein umfassendes Flussgebietsmanagement als Ansatz für eine nachhaltige Bewirtschaftung und Planung in der Wasserwirtschaft ein. Unter diesem Flussgebietsansatz ist die integrative, sektorenübergreifende, auch über politische und administrative Grenzen hinausgehende Bewirtschaftung von Flussgebieten zu verstehen. Artikel 14 der Richtlinie sieht als ein Instrument dieses Managementansatzes eine umfangreiche Beteiligung der Öffentlichkeit an den jeweiligen Planungs- und Entscheidungsprozessen vor. Diese Beteiligung soll neben der Information und Anhörung auch die aktive Beteiligung der Öffentlichkeit umfassen. Ziel dieses Projektes war die Erfassung und Untersuchung der Strukturen der wasserwirtschaftlichen Akteure im Koordinierungsraum Havel und deren Interaktionen als Grundlage für eine Bewertung der derzeitigen Situation im Hinblick auf die zukünftige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den Anforderungen der WRRL. Einer umfangreichen und effizienten Beteiligung der Öffentlichkeit wird bei der erfolgreichen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine entscheidende Rolle beigemessen, da hierdurch Verbesserungen der Verfahren durch gesteigerte Effizienz und Transparenz erwartet werden. Eine zielorientierte Beteiligung der Öffentlichkeit setzt eine detaillierte Kenntnis und Analyse der in dem jeweils betrachteten Einzugsgebiet vertreten Interessengruppen und Akteure sowie der derzeitigen Situation vorangegangenen Entwicklungen voraus. Die im Rahmen dieses Projektes erzielten Ergebnisse finden darüber hinaus Eingang in das von der Generaldirektion Forschung der Europäischen Kommission geförderte Forschungsprojekt HarmoniCOP. Im Rahmen dieses internationalen Projektes, das von Projektpartnern aus neun Europäischen Ländern bearbeitet wird, werden zum einen die jeweils landesspezifischen Erfahrungen mit der Beteiligung der Öffentlichkeit in der Wasserwirtschaft aufbereitet und neue auf dieser Grundlage entwickelte Strategien anhand von konkreten Fallstudien erprobt. Auf dieser Grundlage wird abschließend ein Handbuch zu Beteiligungsmethoden im Flussgebietsmanagement erstellt. Die auf diesem für das Kompetenzzentrum Wasser Berlin durchgeführten Projekt beruhende Darstellung der StakeholderStrukturen in der Wasserwirtschaft im Raum Berlin-Brandenburg bildet neben einer Analyse des Rheineinzugsgebietes einen Teil der deutschen Länderstudie. Im weiteren Verlauf von HarmoniCOP werden die Ergebnisse auch in die für 2005 geplante Fallstudie zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Elbeeinzugsgebiet einfließen.

Type
Publication
KompetenzZentrum Wasser Berlin gGmbH